Für die Sau

 

In der Nähe von St. Pölten steht ein Schweinestall. Von außen schaut er nicht anders aus, als die unzähligen Zuchten, die übers ganze Mostviertel von Dorf zu Dorf verteilt liegen. Was in den letzten Monaten oder vielleicht Jahren darin passiert sein soll, spaltet die Geister.

„Verbrechen haben wir keines gemacht“, verteidigt sich Frau Hofstätter (Name geändert, Anm.), die gemeinsam mit ihrem Mann die Schweinezucht betreibt. „Seit 40 Jahren gehe ich zweimal täglich zu meinen Tieren, schaue nach den Ferkeln und tue nur das Beste für sie“, sagt sie. Rund 700 Schweine hält sie in ihrem Stall, auf doch eher engem Boden. Wie sie und ihr Ehemann dort mit den Tieren umgehen, empfindet sie als ethisch vertretbar. Trotzdem konfrontiert sie der Verein gegen Tierfabriken (VGT) mit einer Anzeige wegen Tierquälerei: Haltung der Schweine in 24 Stunden Dunkelheit, gesetzeswidrige Methoden bei der Kastration und so weiter, die Liste der Vorwürfe liest sich lange.

Die Anschuldigungen des VGT stützen sich auf Aufzeichnungen, die ihnen zugespielt worden seien. „Wir haben Video- und Bildmaterial bekommen und auf Verstöße untersucht, was gedauert hat, weil es unzählige Stunden an Aufnahmen waren“, erklärt David Richter, Obmann des Vereins. Mit den erhobenen Daten, für die Verwertung aufbereitet, formuliert der Verein eine Anzeige und informiert die Bezirkshauptmannschaft. Der Kontakt mit den Behörden sei laut Richter selten von beidseitiger Zusammenarbeit gezeichnet, denn „entweder wir bekommen gefühlte Ablehnung oder einfach gar keine Rückmeldung.“ In St. Pölten sei ihnen jedenfalls nicht gerade signalisiert worden, dass man über die Anzeige glücklich wäre.

Als der VGT die Bezirkshauptmannschaft in Kenntnis setzt, handelt diese. „Nachdem wir  die Information bekommen haben, sind wir gleich hin und haben mit Amts- und Betreuungstierarzt die Missstände behoben und alle Tiere versorgt“, sagt  Christian Steger, Stellvertreter von Bezirkshauptmann Josef Kronister. Jetzt läuft ein Strafverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Frau Hofstätter und ihren Mann, es gilt die Unschuldsvermutung. Ob und wann Anklage erhoben wird, könne die Staatsanwaltschaft noch nicht sagen. Soweit die Geschichte.

I sogs‘ glei, i was‘ ned

Nun stellt sich eine lange Reihe von Fragen, zum Beispiel: Wie kann es passieren, dass eine Schweinezucht vor der Nase der Landeshauptstadt so arbeitet? Dieses Problem untersucht gerade die Volksanwaltschaft und prüft beim Land Niederösterreich nach. Details dazu darf sie keine nennen. David Richter vom VGT sieht das Problem vor allem in fehlender Kontrolle. Die zuständige Behörde muss, je nach Größe eines Betriebes und Ergebnissen der Vorkontrollen, auf Grundlage des mittelfristigen integrierten Kontrollplans des Bundes (MIK), Schweinezuchten regelmäßig kontrollieren. Dazu kommen noch Anlasskontrollen, wie zum Beispiel im aktuellen Fall im Bezirk St. Pölten Land. Laut Tiergesundheitsgesetz (TGG) ist der Amtstierarzt, in diesem Fall der der Bezirkshauptmannschaft, verpflichtet die Prüfungen stichprobenartig und ohne Ankündigung durchzuführen, geplant sind allerdings nur zwei Prozent der Zuchten im Jahr. Eine verschwindend kleine Zahl für unwahrscheinlich viele schweinehaltende Betriebe, im Gebiet allein des Magistrat St. Pöltens, also der Landeshauptstadt, sind es an die 70.

Auf die Nachfrage, wann der Stall in der Nähe von St. Pölten denn das letzte Mal kontrolliert wurde, erhält das MFG zunächst von Steger die Antwort, er wisse es gerade nicht. Er würde aber Amtstierarzt Peter Pusker fragen und die Information nachschicken. Pusker selbst darf laut eigener Aussage keine Auskunft geben. Eineinhalb Wochen später erklärt Bezirkshauptmann Josef Kronister beim Telefonat: „Da gibt’s mehrere Kontrollstellen, ich kann Ihnen diese Kontrolltermine auch nicht sagen.“ Man solle sich ans Land wenden. Dort bekommt das MFG die Information, die Kontrollen dieses Hofes müssen von der Bezirkshauptmannschaft durchgeführt werden und dementsprechend befinden sich alle notwendigen Akten dort.  Kurzum – die Kontrollfrage wird wie eine heiße Kartoffel von einem zum anderen weitergereicht, keiner will so recht Verantwortung übernehmen. Ein ziemliches Theater wegen einer Antwort, die eigentlich keine allzu schwere sein sollte. Da die Bezirkshauptmannschaft bei diesem Thema Transparenz klein schreibe, formuliert David Richter vom VGT eine rhetorische Frage daraus: „Wenn ein Fall von dem Ausmaße aufgedeckt wird, sollte die erste Frage in der Bezirkshauptmannschaft doch sein: ‚Hallo, wann waren wir das letzte Mal dort?‘ Oder etwa nicht?“

Versaut

Neben dem Amtstierarzt gibt es noch eine Person, die regelmäßig den Schweinstall besuchen muss: Der Betreuungstierarzt. Jeder Hof oder Betrieb ist verpflichtet bei einem Veterinärmediziner zur Betreuung gemeldet zu sein. Für die Schweinezucht der Familie Hofstätter zuständig ist der Stössinger Tierarzt Ferdinand Entenfellner, bereits mehrfach von Tierschutzorganisationen wegen Tierquälerei angezeigt, aber nie angeklagt geschweige denn verurteilt und gleichzeitig nach eigener Aussage „Experte für artgerechte Schweinehaltung“. Zeugen erzählten, in den Monaten vor dem Strafverfahren sei etwa im Zweiwochentakt ein Veterinärwagen vor dem Schweinestall gestanden. Laut Entenfellner sei das er gewesen und auch nichts Ungewöhnliches. Für „Impfungen und Regeluntersuchungen“.

Jetzt entsteht hier ein Widerspruch: Nehmen wir an, die Anschuldigungen des VGT stimmen, immerhin sind sie auf Video und Bild dokumentiert, zum Teil bereits bestätigt. Müsste ein Betreuungsarzt, der im Zweiwochentakt im Betrieb anwesend ist, verbarrikadierte Fenster, zu kurze abgeschnittene oder wegen psychischen Störungen abgebissene Schwänze, Verletzungen durch gesetzeswidrige Methoden bei der Kastration, faustgroße Beulen am ganzen Körper der Tiere, kübelweise tote Ferkel, denen keine Chance gegeben wurde nicht bemerken und manche Wunden der Schweine selbst behandeln? „Wir waren regelmäßig in diesem Bestand drinnen und bei unseren Besuchen haben wir sicher nichts bemerkt, das nicht gepasst hätte“, verneint Entenfellner. Jetzt ist der Betreuungsarzt von Gesetz her zwar nicht verpflichtet Anzeige zu erstatten, wenn er Verstöße vorfindet, allerdings: Es ist ihm auch nicht verboten.

Bei Verbrechen bezüglich dem Tiergesundheitsgesetzes geht es aber nicht nur um das wer, sondern auch um das warum. Wussten es die beiden Landwirte einfach nicht besser? Frau Hofstätter ist Pensionistin, seit Jahrzehnten arbeiten sie und ihr Ehemann als Bauern. In demselben Zeitraum haben sich auch Tierschutzgesetze geändert, und neben dem Recht wurden genauso die Menschen Nutzieren gegenüber liberaler. Aber selbst wenn sie ohne Intention gesetzeswidrig handelten und über die Jahre möglicherweise verrohten – Unwissen schützt vor Strafe nicht. Was erwartet die Angezeigten nun im Falle einer Verurteilung? Auf der einen Seite kann eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren verhängt werden. Was den Betrieb der Familie Hofstätter angeht: Im Tierschutzgesetz gibt es die Bestimmung, wenn jemand vom Gericht einmal wegen Tierquälerei verurteilt wurde oder von der Verwaltungsbehörde zweimal, dann darf die Behörde ein Tierhalteverbot verhängen, sie muss aber nicht. Tierschutzombudsfrau für Niederösterreich Lucia Giefing verweist auf einen Haken an der Regelegung: „Das Problem, das wir immer wieder haben ist, dass sich das Verbot an eine Person richtet und nicht an einen Betrieb. Dann wird halt die Tierhaltung von jemand anderem im Haus übernommen. Ob die Person dann noch mitarbeiten darf oder nicht, ist von Fall zu Fall verschieden, passieren wird es wohl oft.“

Die andere Frage ist, ob der Schweinemarkt und das aktuelle globale landwirtschaftliche System Bauern möglicherweise nicht geradezu zwingen, billig zu produzieren, damit aber quasi auch auf Kosten der Tiere und ethischer Tierhaltung. Ist Bio etwa nur ein Spartenprogramm? Das glaubt Griefing so nicht, jeder Hof könne theoretisch auf einen Biobetrieb umsteigen, nur seien damit auch Änderungen verbunden, etwa in der Haltung oder im Umgang mit Futtermitteln und so weiter. Wobei die Motive, Biobauer zu werden, unterschiedliche seien. Es werde auch Biobauern geben, die es rein des Geldes wegen machen würden und nicht aus Einstellungsgründen.

Es geht auch anders

Aus besagten ethischen Motiven heraus wirtschaftet ein Bauernhof nicht allzu weit von der in die Schlagzeilen geratenen Zucht im Bezirk St. Pölten Land. Die Bauern dort betreiben eine Abhofvermarktung, wo sie ein paar Kühe mitsamt Kälbern in Mutterkuhhaltung und einige Säue inklusive Ferkeln halten. Daneben geht ein Teil der Familie arbeiten. Um nur von der Landwirtschaft leben zu können, müssten sie den Stall erweitern, um mehr Tiere halten zu können und Ackerbau betreiben, um die hohen Futterkosten abzudecken, so die Bäuerin. „Gehen würde es schon, viel Arbeit wäre es nur“, sagt sie. Schweinebauern hätten es die letzten Jahre aber auch nicht leicht gehabt. Der Ferkelpreis sei zwar jetzt wieder stabil, vor eineinhalb Jahren sei er allerdings auf einen Tiefpreis von etwa 50 Euro pro Ferkel gefallen. Nichtsdestotrotz glaubt sie, dass mittlerweile ein Wandel im Gange ist, denn „immer mehr Bauern begreifen, dass sie mit Bio-Betrieben und durch bessere Haltung der Tiere genauso gut, wenn nicht sogar besser wirtschaften können.“

Die letzte Frage stellt Frau Hofstätter im Interview in den Raum: Rechtfertigen Unwissen, Gier oder Gleichgültigkeit Einbruch? „Es ist circa zehn Mal in den Stall eingestiegen worden, das scheint ja nirgends auf und das find ich nicht in Ordnung“, sagt die Landwirtin. Sie finde es grotesk, dass „tägliches Einbrechen und das Installieren von Kameras“ legitimiert wird. Woher die Aufnahmen stammen wisse allerdings auch der VGT nicht, zumindest behauptet er das. Wer dafür Schuld trägt, ist in diesem Fall auch nicht der springende Punkt, denn die Frage sollte ganz anders gestellt werden: Ist es notwendig, dass Tierschützer zweifelhaftes oder sogar illegales Material benutzen müssen, damit Missstände in der Tierhaltung überhaupt erst aufgedeckt werden können?

 


  1. Tierhaltungsverordnung – Mindestanforderungen für die Haltung von Schweinen

2.5 Licht – Steht den Tieren kein ständiger Zugang ins Freie zur Verfügung, müssen die Ställe, Fenster oder sonstige offene oder transparente Flächen, durch die Tageslicht einfallen kann, im Ausmaß von mindestens 3% der Stallbodenfläche aufweisen. Im Tierbereich des Stalles ist über mindestens acht Stunden pro Tag ein Lichtverstärker von mindestens 40 Lux zu erreichen.

2.10 Eingriffe – Zulässige Eingriffe sind:

  1. das Kupieren des Schwanzes, wenn der Eingriff mit einem Gerät durchgeführt wird, welches scharf schneidet und gleichzeitig verödet und

– der Eingriff bei Schweinen, die nicht älter als sieben Tage sind, durch eine sachkundige Person mit wirksamer Schmerzbehandlung, welche auch postoperativ wirkt, durchgeführt wird oder

– der Eingriff durch einen Tierarzt nach wirksamer Betäubung und anschließender Verwendung schmerzstillender Mittel durchgeführt wird,

– höchstens die Hälfte des Schwanzes entfernt wird und

– der Eingriff zur Vermeidung von weiteren Verletzungen der Tiere notwendig ist,

  1. das Kastrieren männlicher Schweine, wenn der Eingriff mit einer anderen Methode als mit dem herausreißen von Gewebe erfolgt und
  2. a) der Eingriff bei Schweinen, die nicht älter als sieben Tage sind, durch eine sachkundige Person mit wirksamer Schmerzbehandlung, welche auch postoperativ wirkt, durchgeführt wird oder
  3. b) der Eingriff durch einen Tierarzt oder einen Viehschneider, der dieses Gewerbe nach gewerberechtlichen Vorschriften ausübt nach wirksamer Betäubung und postoperativ wirksamer Schmerzbehandlung durchgeführt wird.

 

Tierquälerei nach § 222b Strafgesetzbuch (StGB)

(1) Wer ein Tier

  1. roh misshandelt oder ihm unnötige Qualen zufügt,
  2. aussetzt, obwohl es in der Freiheit zu leben unfähig ist, oder
  3. mit dem Vorsatz, dass ein Tier Qualen erleide, auf ein anderes Tier hetzt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.

(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer, wenn auch nur fahrlässig, im Zusammenhang mit der Beförderung mehrerer Tiere diese dadurch, dass er Fütterung oder Tränke unterlässt, oder auf andere Weise längere Zeit hindurch einem qualvollem Zustand aussetzt.

(3) Ebenso ist zu bestrafen, wer ein Wirbeltier mutwillig tötet.

 


Dieser Artikel ist im St. Pöltner „MFG – Das Magazin“ erschienen.

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